Ein völlig neues Bild von den Mehrheitsverhältnissen im Saarland spiegelt das Politbarometer von Ende Januar 2012. Trotz statistischer Unischerheiten: Was das politische Klima angeht, ist erfahrungsgemäß die Bewertung der Problemlösungskompetenz einzelner Parteien durchaus aussagekräftig. Die SPD schneidet dabei fast überall am besten ab.
Die SPD St. Arnual hat für Mittwoch, 1. Februar, zu einer Mitgliederversammlung eingeladen. Diese beginnt um 20 Uhr in der Begegnungsstätte der Arbeiterwohlfahrt (Scharnhorststraße). Auf der Tagesordnung steht die Wahl der Delegierten, die in Kürze über die Kandidatenliste bei der bevorstehenden Landtagswahl entscheiden. Im übrigen werden Zuständigkeiten und Aktionen für den Wahlkampf besprochen.
Beim Neujahrsempfang der SPD St. Arnual haben sich mehr als 80 Besucher spontan dem lokalen „Bündnis gegen rechts“ angeschlossen. Die von den Sozialdemokraten initiierte überparteiliche Initiative steht unter dem Motto: „Daarle sagt nein zu Rassismus und Gewalt“. Sie wird vor allem Aufklärung betreiben.
Zur aktuellen politischen Lage sprachen Burkhard Jellonnek und Peter Gillo. Ein Gewinnspiel, bei dem es um St. Arnualer Ansichten und Ereignisse ging, sowie ein pointenreiches kabarettistisches Gastspiel von Ewald Blum („Elfriede Grimmelwiedisch“) rundeten das Programm ab.
„Treffpunkt Wackenberg“ – unter diesem Motto lud die SPD St. Arnual zu einem Neujahrs-Glühwein ein. Leichter Nieselregen drückte ein wenig die Stimmung, die andererseits durch den Bruch der Jamaika-Koalition eher positiv war. Am Stand in der Rubensstraße war die aktuelle landespolitische Lage natürlich Thema Nummer 1. Pro und contra Neuwahlen, pro und contra große Koalition, da gingen die Meinungen logischerweise auch unter den SPD-Anhängern auseinander.
- Rasen und Anlagen wurden kiloweise von Abfall befreit.
Der Vorstand der SPD St. Arnual trifft am Donnerstag, 9. Februar, um 20 Uhr in der AWo-Begegnungsstätte (Scharnhorststraße) zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Gäste aus dem Kreis der Mitglieder sind willkommen. Themen unter anderem:
- Nächste Schritte beim "Bündnis gegen rechts"
- Aktionen im Landtagswahlkampf
- Vorbereitung der Aufräumaktion "Sauber bleiben" am 3. März
- Mitgliederehrung im Jahr 2012
- Aktuelle Stadtrats- und Bezirksratssitzungen
[Unser Foto: erfolgreiche SPD-Aufräumaktion "Sauber bleiben" im Jahr 2010 in den Saarwiesen]
Die SPD St. Arnual bietet regelmäßig Bürgersprechstunden an. Nächster Termin dafür ist am Donnerstag, 9. Februar, um 19 Uhr. In der Begegnungsstätte der Arbeiterwohlfahrt (Scharnhorststraße) stehen dann Vorstandsmitglieder und Mandatsträger als Ansprechpartner zur Verfügung. Neben aktuellen Stadtteilthemen könne es auch um ganz persönliche Anliegen gehen, heißt es in einer Mitteilung des Ortsvereins. Vertraulichkeit wird dafür zugesichert.
Die SPD St. Arnual will mehr gegen Rechtsradikalismus und mehr für die Integration von Zuwanderern tun. Das hat kürzlich die Mitgliederversammlung beschlossen. SZ-Redakteur Martin Rolshausen dazu im Gespräch mit dem Vorsitzenden Burkhard Jellonnek.
In unruhiger Zeit wurde die SPD St. Arnual gegründet: 1919. Damals war keineswegs klar, wie es mit dem Saarland weitergehen sollte. Der Versailler Vertrag unterstellte wenig später das Territoire du Bassin de la Sarre dem frisch gegründeten Völkerbund und französischer Verwaltung.
Zur Jahreswende hat die SPD St. Arnual die erste Ausgabe ihrer Bürgerinformation „Daarle aktuell“ herausgebracht. Diese soll künftig in unregelmäßigen Abständen aktuelle kommunalpolitische Fragen aufgreifen und an alle Haushalte des Stadtteils verteilt werden. Einige Themen dieser Nummer: neuer Netto-Markt für den Wackenberg, Ehrung für Fritz Meyer, Lokales Bündnis gegen rechte Gewalt, Verabschiedung von Elfriede Nikodemus, Müllbeseitigungsaktion „Sauber bleiben“.
Auf der Tagesordnung der jüngsten SPD-Mitgliederversammlung in St. Arnual stand auch das Thema „Parteireform“. Wenn sich die SPD auf Bundesebene neue Spielregeln gebe, so müsse der Ortsverein in seinem Umfeld davon profitieren, hieß es. Dabei gehe es insbesondere darum, verstärkt die Unterstützer in die Meinungsbildung einzubeziehen. „Wer etwas zu sagen hat und unsere Ziele teilt, muss zu Wort kommen, auch wenn er kein Mitglied ist“, erklärte Ortsvereinssprecher Wolfgang Kerkhoff.
Die SPD St. Arnual lehnt die in Berlin diskutierte „Migrantenquote“ für Parteigremien ab. Dies war Thema der letzten Mitgliederversammlung. In St. Arnual will man einen anderen Weg gehen, um „gesellschaftliche Realitäten in den Ämtern und Funktionen abzubilden“. Es gelte, gezielt Menschen mit ausländischen Wurzeln zur Mitarbeit zu motivieren. Vorstandsmitglied Cemil Kirbayir (Foto) wurde zusätzlich als neuer Integrationsbeauftragter des Ortsvereins eingesetzt.
Die SPD St. Arnual will sich stärker mit dem Rechtsextremismus befassen. Dieser sei spätestens seit der Aufdeckung der terroristischen „Zwickauer Zelle“ kein theoretisches Thema mehr, sondern müsse auch in der kommunalpolitischen Praxis eine Rolle spielen, hieß es bei der Mitgliederversammlung des Ortsvereins.
Die SPD strebt dazu ein örtliches Bündnis an, um auf Auswüchse aufmerksam zu machen. Der Kampf gegen Rechtsextremismus und -terrorismus könne nur durch „eine gemeinsame Politik der demokratischen Parteien“ erfolgreich sein, sagte Vorstandsmitglied Cemil Kirbayir. Der „braune Sumpf“ reicht nach Auffassung der SPD auf dem Weg des Internets bis in den Stadtteil hinein. Wachsamkeit und Aufklärung seien notwendig, um junge Menschen in St. Arnual zu schützen. Am Beispiel eines frei verfügbaren ausländerfeindlichen Hetzliedes wurden die Gefahren deutlich gemacht. Es sei unsäglich, dass private Handy-Videos von Fußballspielen aus Rechtsgründen direkt gesperrt würden, aber solche menschenverachtenden Inhalte über Google erreichbar seien, empörte sich der stellvertretende Vorsitzende Mirco Bertucci.
Mitgliederversammlung der SPD St. Arnual: Vorsitzender Burkhard Jellonnek zog eine positive Bilanz des zurückliegenden Jahres. Cemil Kirbayir (Kassierer) und Dorothea Kerner (Vertreterin der Jungsozialisten) wurden neu in den Ortsvereinsvorstand gewählt.
Das Kinderfest der SPD St. Arnual auf dem Wackenberg war eine runde Sache! Bei wunderbarem Sommerwetter - trotz Oktober! - erlebten die Gäste einen Tag mit viel Jux und Tollerei auf dem Pavillonia-Gelände an der Rubensstraße. Ein ganzes Bündel von Attraktionen gab es für die Kids: Hüpfburg, Schminken, Gewinnspiele und viele Überraschungen. Oberbürgermeisterin Charlotte Britz freute sich, auch mit vielen jungen Müttern ins Gespräch zu kommen, die ihr schilderten, was in der Siedlung gut und was schlecht funktioniert.
Ein großer Tag für St. Arnual: Oberbürgermeisterin Charlotte Britz hat den Erweiterungsbau der Arnulfschule offiziell seiner Bestimmung übergeben. Auf 640 Quadratmetern haben die Kinder der Nachmittagsbetreuung jetzt jede Menge Platz. Die über beide Etagen reichende Fensterfront und ein farbenfroher Innenanstrich schaffen eine überaus angenehme Atmosphäre.
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